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Zukunft?

Das die EU um den Euro kämpfen muss, ist wohl ganz klar. Wenn man solche Verträge macht, und wenn man dann nur Länder an der Backe hat, die schon immer irgendwie was ahtten, dann muss man sich nicht wundern. Eins ist klar: sie kommen alle. Warum auch nicht. Irland, Griechenland, Spanien, Portugal.

Man hat das gefühlt, wir wollten mal die Größten werden, nach der Einheit, die gut für uns alle war. Aber heute würden die Menschen sagen: „Man hätte es etwas anders machen können!“

Und dann noch der Euro und die Abschaffung der DM. Alle die ihre Renten, ihr Leben mit Haus und mehr geplant hatten, sind auf die Nase gefallen. Dann eien neue Planung inklusive Euro für Haus und Rente, aber auch dies klappt nicht, weil alles zu teuer geworden ist. Und keiner kann seinen Lebensstandard halten, da die Steuern und der Lebensunterhalt immer weiter steigen. Schneller beim Euro, als man gedacht hat. Und die Löhne? Ja, die kommen natürlich nicht nach. Der Euro ist ja auch weniger wert, als man denkt. Deshalb werden sich immer mehr Menschen verschulden. Die Banken haben genauso Schuld wie die Regierungen. Leider kann man sich nichtmal auf andere Parteien verlassen, die sind nicht besser. Es fehlen Ideen und der Durchblick.

Natürlich ist das so undurchsichtig  gemacht, dass der Bürger es nicht sieht und somit auch nicht (be)greifen kann.

Teure Länder?

Anfangs war es noch nicht klar, ob es ratsam ist, den Iren das Geld aufzudrängen. Jetzt ist es klar: Wir alle werden Irland helfen. Mit wieviel Milliarden Euro wir dabei sind, ist noch nicht bekannt, da wir auch noch nicht genau wissen, ob wir die Banken auch gleich wieder mitfinanzieren. Man schwankt zwischen 50 bis 100 Mrd. Euro, welche aus dem 750 Milliarden Euro schweren Rettungsfonds der Euro-Länder kommen werden.

Die Probleme der Länder, die Notkredite erhalten:

  • In Irland sind die Banken das Problem, sie brauchen nach Platzen der Immobilienblase mehr Staatshilfe, als das Land aufbringen kann.
  • Griechenlands Wirtschaft lahmt und die Sparprogramme und und Reformen greifen nicht so wirklich.
  • In Portugal kommen schwache Konjunktur und hohe Staatsschulden zusammen.

Wenn jetzt eines der Länder nicht mehr zahlen könnte wäre der Steuerzahler dran. Der deutsche Staat z.B. wäre mit 28% dabei, als Bürgschaft. Hoffen wir also, dass kein Land Insolvenz anmelden muss.

Zigaretten sollen weiter reglementiert werden

  • Geschmackszusätze sollen verboten werden in Pfeifentabak und Zigarillos
  • Schockfotos von Krebsgeschwüren soll es geben auf den Zigarettenpackungen
  • Zigarettenautomaten sollen abgeschafft werden
  • Kau- und Schnupftabak sollen verboten werden
  • Verbot der Präsentation von Tabakwaren in den Geschäften

Federführend ist hier John Dalli der EU-Gesundheitsminister. Tabakhändler demonstrieren mit verhüllten Zigarettenschachteln.

Irlandhilfe wird vorbereitet

In Portugal, Griechenland ist die Lage brenzlig. Wieder werden eilig Hilfspakete vorbereitet diesmal für Irland. Man muss solidarisch zueinander halten, so die Devise. Dabei ist klar, die Zahlerstaaten können nicht jedem schwächelnden Land unter die Arme greifen. Glücklicherweise hat der Euro noch nicht zu sehr Schaden genommen, ob das so bleibt?

EU verlangt Sanierungspläne von Banken

Die EU-Kommision will staatliche Hilfen für Banken erschweren. Die Institute, die Hilfe annehmen, müssen einen Restrukturierungsplan vorlegen. Die Banken, die nur durch die Wirtschaftskrise in Not geraten sind, sollen weniger Anreiz haben, staatliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Dies war notwendig geworden, da die EU die Beihilferegeln Ende 2008 infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise gelockert hatte. Nun gilt dieser Sonderrahmen nicht wier geplant bis Ende 2010, sondern bis Ende 2011, jedoch modifiziert.

Bauernlobby zittert

Die EU will den deutschen Landwirten die Subventionen kürzen. Die Höhe der Zuschläge wird sich künftig stärker nach ökologischen Kriterien richten. Dadurch würden viele deutsche Bauern auf sehr viel Geld verzichten müssen. Dies käme dann den osteuropäischen Landwirten zugute, da dort ökologischer angebaut werde als in Deutschland. Das hieße die deutschen Steuerzahler würden weniger deutsche Bauern unterstützen. (Markus Ferber, Chef der CSU-Gruppe im EU-Parlament) Der Naturschutzbund lobt: „Die EU erkennt die Zeichen der Zeit.“

„Die Agrarpolitik muss umweltfreundlicher, gerechter und effizienter werden.“  so Kommissar Ciolos, der aus Rumänien stammt. Im nächsten Schritt wird eine Kürzung der Subventionen für alle nachgedacht.

EU will recyclen

Die EU plant den Haushaltsmüll der Mitgliedsstaaten nach Metallen und Elektroartikeln zu durchsuchen um es zu recyclen.  Jährlich würden um die 20 Millionen Tonnen Elektromüll anfallen. Ziel sei es, die in diesen „urbanen Minen“ enthaltene Metalle wiederzuverwerten.

Was kostet das den Bürger? Oder will die EU nur überhaupt irgendwas sagen, damit sie wahrgenommen wird und die Gehälter gerechtfertigt sind? Was für ein Blödsinn, der Bürger merkt es ja nicht.

22-stellige Kontonummer bald Pflicht?

Die EU macht den Vorschlag ab 2013 die 22-stellige Kontonummer einzuführen. Das ist halt die EU, die müssen das so machen, weil so kommen die an ihr täglich Geld. Es werden komische Vorschläge, Ideen, Gesetzesvorhaben und Konzepte verabschiedet und dafür bekommen die Brüsseler Beamten dann Euros.
Die Arbeit und Kosten haben natürlich die Länder. Bezahlen diese nicht auch für die Brüsseler Beamten?