Tag-Archiv für 'bundespolitik'

Frau von der Leyen würde gern ihr Personal um 90 Mitarbeiter aufstocken. Wenn sie selbst es bezahlen müsste, dann würde sie sich bestimmt mit weniger zufrieden geben. Aber es bezahlt wie immer der Bürger, also arbeiten wir alle noch ein bisschen mehr für Frau von der Leyen. Bringen tut das gar nichts. Verdienen können wir […]

Von admin, 8. Dezember 2010, 11:49 Uhr

Das die EU um den Euro kämpfen muss, ist wohl ganz klar. Wenn man solche Verträge macht, und wenn man dann nur Länder an der Backe hat, die schon immer irgendwie was ahtten, dann muss man sich nicht wundern. Eins ist klar: sie kommen alle. Warum auch nicht. Irland, Griechenland, Spanien, Portugal. Man hat das […]

Von admin, 8. Dezember 2010, 09:29 Uhr

Die jetzige Regierung tut sich keinen großen Gefallen. Grenzen zum Osten aufzumachen, dass die arbeitslosen Menschen Deutschland mit Billiglöhnen überfallen. Pro Stunde 2 Euro, vielleicht auch etwas mehr. Wo bleiben dann unsere Fachkräfte und Arbeiter? Sind diese dann nur noch für die Schadensbeseitigung da? Das muss von der Regierung sofort abgesagt werden! Und den Großkonzernen […]

Von admin, 8. Dezember 2010, 09:18 Uhr

35.000 Freiwillige erwartet der neue Bundesfreiwilligendienst, der den Zivildienst ablöst. Ab 01. Juli 2011. Frau Schröder denkt und rechnet mit 35.000 Freiwilligen pro Jahr, hoffentlich hat Sie sich nicht verrechnet. Zu klären wäre, ob Kosten entstehen oder ob wir was sparen. Und wenn keiner kommt, was dann? Wer zählt das? Es ist eigentlich eine sehr […]

Von admin, 7. Dezember 2010, 15:34 Uhr

Die Arbeitnehmer können sich freuen, es gibt mehr Lohn! Aber es verbleibt wie immer nicht in Ihrer Geldbörse statt dessen bekommt es Frau Merkel in Form von Steuereinnahmen. Das ist gut, denn dann können Sie und die anderen Politiker aller Parteien, die längst das Verhältnis zum Geld verloren haben, noch mehr Geld für unnütze Sachen […]

Von admin, 7. Dezember 2010, 15:22 Uhr

Besucher der Internetseiten „Die Gerade Partei” zeigten sehr hohes Interesse an dem Bericht: Aktuelles – die Arbeit der Polizei und mehr. Wir wurden auf mehrfache Anfrage gebeten, näher auf das Thema „legaler Waffenbesitz” einzugehen und unsere Meinung dazu zu veröffentlichen. Die DGP hat einige Mitglieder, die bereits seit Generationen mit der Waffe ihrem Sport nachgehen […]

Von admin, 6. Dezember 2010, 10:09 Uhr

Die sieben Lebenslügen der Union Offener Brief an die Mitglieder der Christlich-Demokratischen Union Sehr geehrte Damen und Herren, die fünf Unterzeichnenden klagen gegen die Griechenland-Hilfe und gegen den Rettungsschirm beim Bundesverfassungsgericht, weil diese Maßnahmen weder den Euro noch die überschuldeten Staaten retten. Die damit verbundenen finanziellen Lasten werden die deutsche Volkswirtschaft in die Knie zwingen. […]

Von admin, 23. November 2010, 12:16 Uhr

Ein Lacher! Der Bundeswehr Esel Hermann wird wieder entlassen. Er kann keine Wassergräben überqueren und wird deshalb ausgemustert. Was kostet das denn? Einmal die Anschaffung und dann wieder die Ausmusterung. Wer zahlt hier?

Von admin, 22. November 2010, 15:39 Uhr

Böse Zungen beim FDP-Parteitag in Horn. Man machte sich gegenseitig  nieder und schreckte auch vor Wortneuschöpfungen wie z.B. “provinzionell” nicht zurück. Und das bei einem Umfragetief von 4%, wenn wundert’s?

Von admin, 22. November 2010, 11:42 Uhr

Ist eigentlich nicht die Lösung, die die Bürger möchten! Stuttgart 21 ist viel zu teuer, für das was als Ergebnis herauskommt und nach welcher Zeit es sich bezahlt macht. Die Bahn sollte vielleicht erst einmal sich selbst in Ordnung bringen. Unter anderem ihre Bahnhöfe, Züge, Strecken, Preise und den Service. Wir, die gerade Partei, haben […]

Von admin, 22. November 2010, 08:06 Uhr

865 Millionen Euro Mehrkosten. Wer zahlt? Bahn oder Bund? 2,1 Mrd. Euro sollte er ursprünglich kosten. Davon trägt das Land 950 Millionen, die Bahn 150 Millionen und der Bund den Rest. Umstritten ist auch die ökologische Wirkung des Projekts. Eine Modernisierung des Bahnhofs könnte für die Tier- und Pflanzenwelt von Vorteil sein. Die Bahn hält […]

Von admin, 20. November 2010, 10:28 Uhr

Die Grünen trimmen sich …nämlich auf Regierung. Die Hamburger Grünen haben allerdings nichts davon. Sie dümpeln bei 12% in den Umfragen. Es war ganz anders geplant. Die Elbvertiefung und das Kohlekraftwerk wurden nicht verhindert und die Schulreform ist gescheitert. Claudia Roth: “All denen, die behaupten, wir sind die Wohlfühlpartei und haben keine Inhalte, werden wir […]

Von admin, 19. November 2010, 14:01 Uhr

In Portugal, Griechenland ist die Lage brenzlig. Wieder werden eilig Hilfspakete vorbereitet diesmal für Irland. Man muss solidarisch zueinander halten, so die Devise. Dabei ist klar, die Zahlerstaaten können nicht jedem schwächelnden Land unter die Arme greifen. Glücklicherweise hat der Euro noch nicht zu sehr Schaden genommen, ob das so bleibt?

Von admin, 19. November 2010, 12:36 Uhr

Das Mindesteinkommen ausländischer Fachkräfte soll von 66.000Euro auf 44.000 Euro gesenkt werden um den Mangel an Facharbeitern in der deutschen Industrie zu mildern. “Neue Möglichkeiten des Missbrauchs, insbesondere für illegale Schlepperbanden, würden eröffnet.” warnen Hans-Peter Uhl und Stephan Meyer. Die Gewerbesteuer soll durch eine gewinnbezogene kommunale Unternehmensteuer ersetzt werden.

Von admin, 19. November 2010, 12:29 Uhr

Die Regierung kürzt den Höchstbetrag der staatlichen Kreditgarantie. Kreditanträge werden in Zukunft länger und ausgiebiger geprüft werden. Dies könnte den Wachstum bremsen, denn Immobilien sind bei Banken als Pfand nicht gefragt. Es wäre daher ratsam, die Bürgschaften der Bundesregierung zu lassen wie sie sind.

Von admin, 18. November 2010, 15:24 Uhr

Ein bisschen Werbung muss sein. Die Anzeigenkampagne der Bundesregierung stößt auf Kritik. Angela Merkel hatte sich mit “Vier Versprechen, doch zuerst ein Dank” aus vielen Zeitungen und Publikumszeitschriften gemeldet, doch 2,8 Millionen sei zuviel, so der Steuerzahler-Bund und die Grünen.

Von admin, 17. November 2010, 16:08 Uhr

Ausschluss aus dem Aufsichtsrat der Bundesbank beschert dem Steuerzahler 10.000 € Mehrkosten jeden Monat! Sein Buch verkaufte sich bisher 650000 mal (Stand 20.09.2010), Beobachter gehen von einem siebstelligen Honorar aus. WARUM braucht man dann noch eine Pension von 10.000 €? Sarrazin hat Recht was er in seinem Buch veröffentlicht, aber es bewegt sich nix!

Von admin, 30. Oktober 2010, 16:33 Uhr

Über 200 Manager der großen Banken (West LB, Commerzbank, LBBW, etc.) werden mit Staatlich gestützten Krediten bezahlt, somit bedienen sich die Vorstände aus dem Rettungsfond welcher mit Steuermitteln angelegt wurde um die Banken abzusichern. So kann es nicht weiter gehen, der Bürger muss die Misswirtschaft ausbaden.

Von admin, 12. Oktober 2010, 09:54 Uhr

Protest gegen Stuttgart21 ca. 40.000 Bürger demonstrieren. Trotzdem macht die Regierung in Stuttgart weiter um ihr Bauvorhaben durchzusetzen obwohl es nicht finanzierbar ist (ca. 4,1 Mrd.) und hört nicht auf die Bürger. Wir die Gerade Partei können das nur unterstützen – Demonstriert weiter! Wegen solcher Unsinnigkeiten haben wir unsere Partei gegründet. Nur so können wir […]

Von admin, 1. Oktober 2010, 13:29 Uhr

Das bei der Neuberechnung des Regelsatz die Pauschale für Bier und Zigaretten nicht mehr zum Zuge gekommen ist, ist verständlich, da Alkohol und Nikotin ungesund sind, jetzt werden die Empfänger der Sozialleistungen zu gesunden Menschen erzogen, da sie sich keine Genussmittel mehr kaufen sollen. Die Krankenkassen wird es freuen! Aber wann gilt man als Sozial […]

Von admin, 24. September 2010, 09:55 Uhr