Archiv für November 2010

Wie kann man 4,2 Millionen Euro für Blödsinn verballern? Die CDU zeigt wie es geht. Kunstpfad Harburg 150.000 € Beleuchtung Elbuferwanderweg 410.000 € Brücke im Magdeburger Hafen 200.000 € Kulturpalast Billstedt 900.000 € Ausbau des Naturbads Kiwittsmoor 750.000 € Erweiterung des Dokuzentrums unter dem Mahnmal St. Nicolai 850.000 € Trotz hartem Sparkurs hat die CDU […]

Von admin, 27. November 2010, 12:56 Uhr

Der eigene Schatzmeister klagt die Linken an. Gefälschte Rechenschaftsberichte, so der Vorwurf. Viel Geld scheint verschwunden zu sein.

Von admin, 24. November 2010, 11:10 Uhr

Inflationsangst in China. Zuckerpreise steigen Im Zeitraum von 2008 bis 2010 um ein Dreifaches. Besonders bei Getreide und Brot sollen sozial Schwache mit Subventionen unterstützt werden. Die Regierung geht mit Richtlinien und Preiskontrollen gegen die Wucherpreise vor. Dieses Vorgehen der Regierung gegen die Inflation sorgt allerdings an den globalen Aktienmärkten für Nervosität, denn es könnte […]

Von admin, 23. November 2010, 15:14 Uhr

Die sieben Lebenslügen der Union Offener Brief an die Mitglieder der Christlich-Demokratischen Union Sehr geehrte Damen und Herren, die fünf Unterzeichnenden klagen gegen die Griechenland-Hilfe und gegen den Rettungsschirm beim Bundesverfassungsgericht, weil diese Maßnahmen weder den Euro noch die überschuldeten Staaten retten. Die damit verbundenen finanziellen Lasten werden die deutsche Volkswirtschaft in die Knie zwingen. […]

Von admin, 23. November 2010, 12:16 Uhr

Ein Lacher! Der Bundeswehr Esel Hermann wird wieder entlassen. Er kann keine Wassergräben überqueren und wird deshalb ausgemustert. Was kostet das denn? Einmal die Anschaffung und dann wieder die Ausmusterung. Wer zahlt hier?

Von admin, 22. November 2010, 15:39 Uhr

Man hatte sich mehr erwartet von Schwarz-Gelb.  Bisher gab es einen Aufschub wichtiger Steuerreformen und auch die Steuervereinfachung ist bisher nicht verabschiedet worden. Man hofft, das ernsthaft darangegangen wird.

Von admin, 22. November 2010, 12:39 Uhr

Soviel steht fest, der Steuerzahler wird wird Irlands Kreditinstitute und deren Gläubiger retten, denn die europäischen Banken sind nach wie vor marode.

Von admin, 22. November 2010, 12:12 Uhr

Böse Zungen beim FDP-Parteitag in Horn. Man machte sich gegenseitig  nieder und schreckte auch vor Wortneuschöpfungen wie z.B. „provinzionell“ nicht zurück. Und das bei einem Umfragetief von 4%, wenn wundert’s?

Von admin, 22. November 2010, 11:42 Uhr

Ist eigentlich nicht die Lösung, die die Bürger möchten! Stuttgart 21 ist viel zu teuer, für das was als Ergebnis herauskommt und nach welcher Zeit es sich bezahlt macht. Die Bahn sollte vielleicht erst einmal sich selbst in Ordnung bringen. Unter anderem ihre Bahnhöfe, Züge, Strecken, Preise und den Service. Wir, die gerade Partei, haben […]

Von admin, 22. November 2010, 08:06 Uhr

Landwirtschaftsministerin Astrid Grotelüschen, Ehefrau von Garlich Grotelüschen (Inhaber einer der größten deutschen Putenbrütereien) verteidigt seit Monaten Massentierhaltung im Bereich der Geflügelzucht. Als Frau Grotelüschen auf der Agrarmesse in Hannover war, sah Staatssekretär und Parteifreund Friedrich-Otto Ripke, die Zeit für gekommen, um gravierende Tierschutzmängel in praktisch allen Bereichen der Geflügelzucht einzuräumen. Wäre das Ministerium nicht auch […]

Von admin, 20. November 2010, 14:22 Uhr

Um allen Hinweisen über Terrordrohungen nachzugehen fehlt es an Personal und Technik. Rüdiger Reedwisch (Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft) sagte: „Die Sicherheit der Bevölkerung ist der Bundesregierung nicht mehr das wert, was es einmal war.“ Es kann keine optimale Sicherheit gewährleistet werden. Die Polizisten arbeiten ohne sachgerechte Erholungs- oder Ruhepausen.

Von admin, 20. November 2010, 13:50 Uhr

Die HSH-Nordbank baut Schulden ab, doch es gibt neuen Ärger: Hilmar Kopper attackiert Hamburg und Schleswig-Holstein. Ihre Forderung nach einer Entlassung Nonnenmachers sei ein „Rachefeldzug der Politik“ gegen einen Banker der einen guten Job gemacht habe. Außerdem sorgte auch der Prevent – Bericht  für Aufregung, diese hätten die Pressearbeit der Fraktionen überwacht  und die HSH-Debatte […]

Von admin, 20. November 2010, 13:42 Uhr

Grüne stimmen für einen Anti-Olympia-Antrag. Denn es ist unökologisch und verpassen damit Claudia Roth einen Dämpfer. Außerdem beschlossen die Grünen ihr Gesundheitskonzept: Umbau der Kranken- zu einer Bürgerversicherung. Die Gutverdienenden sollen stäerker belastet werden.

Von admin, 20. November 2010, 13:30 Uhr

City BKK wird entschuldet und die GBK wird mit anderen BKK fusionieren. Dies wurde von der Mehrheit der 120 Betriebskrankenkassen-Vorstände beschlossen.

Von admin, 20. November 2010, 11:21 Uhr

Anfangs war es noch nicht klar, ob es ratsam ist, den Iren das Geld aufzudrängen. Jetzt ist es klar: Wir alle werden Irland helfen. Mit wieviel Milliarden Euro wir dabei sind, ist noch nicht bekannt, da wir auch noch nicht genau wissen, ob wir die Banken auch gleich wieder mitfinanzieren. Man schwankt zwischen 50 bis […]

Von admin, 20. November 2010, 10:58 Uhr

865 Millionen Euro Mehrkosten. Wer zahlt? Bahn oder Bund? 2,1 Mrd. Euro sollte er ursprünglich kosten. Davon trägt das Land 950 Millionen, die Bahn 150 Millionen und der Bund den Rest. Umstritten ist auch die ökologische Wirkung des Projekts. Eine Modernisierung des Bahnhofs könnte für die Tier- und Pflanzenwelt von Vorteil sein. Die Bahn hält […]

Von admin, 20. November 2010, 10:28 Uhr

Die Bauarbeiten können beginnen. Die letzten Mieter sind ausgezogen. Die neuen Mieter brauchen dann nur 7500€ pro Quadratmeter um einzuziehen.

Von admin, 20. November 2010, 09:47 Uhr

Es geht um viel Geld und um Zeit. Denn die Fertigstellung der Elbphilharmonie verschiebt sich um 13,5 Monate auf Ende 2012. Das Landgericht wird noch entscheiden ob Hochtief einen Terminplan vorlegen muss. Außerdem schieben sich EX-Stadtentwickler Axel Gedaschko (CDU) und EX-ReGe-Chef Hartmut Wegener gegenseitig den schwarzen Peter zu.

Von admin, 20. November 2010, 09:38 Uhr

Geschmackszusätze sollen verboten werden in Pfeifentabak und Zigarillos Schockfotos von Krebsgeschwüren soll es geben auf den Zigarettenpackungen Zigarettenautomaten sollen abgeschafft werden Kau- und Schnupftabak sollen verboten werden Verbot der Präsentation von Tabakwaren in den Geschäften Federführend ist hier John Dalli der EU-Gesundheitsminister. Tabakhändler demonstrieren mit verhüllten Zigarettenschachteln.

Von admin, 20. November 2010, 09:16 Uhr

Die Grünen trimmen sich …nämlich auf Regierung. Die Hamburger Grünen haben allerdings nichts davon. Sie dümpeln bei 12% in den Umfragen. Es war ganz anders geplant. Die Elbvertiefung und das Kohlekraftwerk wurden nicht verhindert und die Schulreform ist gescheitert. Claudia Roth: „All denen, die behaupten, wir sind die Wohlfühlpartei und haben keine Inhalte, werden wir […]

Von admin, 19. November 2010, 14:01 Uhr